Innenstädte haben es seit vielen Jahren schwer. Das gilt für kleine ebenso wie für große Kommunen. Die Anzahl der Geschäfte geht zurück, in der Folge nehmen Leerstände zu. Eigentümer geben ihre Häuser auf, bauen neu und die Altimmobilien werden oftmals von Migranten erworben. Dies alles sind bei weitem keine neuen Erkenntnisse und Neustadt bildet keine Ausnahme von dieser landesweiten Entwicklung.
Es gibt aber leider keine Patentrezepte, um diesen Trend umzukehren. Gleichwohl darf man den Kopf nicht einfach in den Sand stecken und resignieren. Wenn es schon keine schnelle und große Lösung gibt, dann gilt es zumindest kleine Schritte in die richtige Richtung zu gehen. Einige davon wurden in der Vergangenheit bereits beschritten:
Seit über 10 Jahren haben wir in Neustadt ein Förderprogramm für den Erwerb leerstehender Immobilien in den Ortskernen von Kernstadt und Stadtteilen. Herausragende Projekte wie die Sanierung des „Bayerischen Hofes“ oder der Neubau des „Deutschen Hauses“ wurden separat gefördert. 2017 und 2018 gehörte unsere Kommune zu den Landessiegern beim Wettbewerb „Ab in die Mitte.“ Das Straßenmalerfestival belebt seit über zehn Jahren an einem Wochenende die Innenstadt. Die Kommune unterstützt diesen Event ebenso wie den Frühlingsmarkt des Gewerbevereins.
Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“), welches Bürgermeister Thomas Groll eingeworben hat, können wir bis 2025 weitere Akzente setzen. Beispielsweise soll ein umfassendes Verkehrskonzept erstellt und der Bürgerpark umstrukturiert werden. Unser Wunsch wäre ein regelmäßiger „Markttag“ mit regionalen Produkten auf dem sanierten Rathausplatz.
Der CDU liegt eine Sanierung des Zwischenbaues der Marktgasse 3 – Verbindungsbau zwischen dem „Haus der Vereine“ und der „Krone“ – ebenso am Herzen wie ein Konzept für den Bahnhof und dessen Umfeld. Der Bahnhof ist das „Eingangstor“ zur Innenstadt. Wir wissen uns mit dem Bürgermeister einig, dass hier etwas passieren muss. Wenn sich der Investor nicht bewegt, sollte die Kommune über einen Erwerb nachdenken.
Um die Innenstadt zu beleben muss es möglich sein, Gebäude, für die es keine sinnvolle Verwendung gibt, abzureißen. Hier muss sich der Denkmalschutz bewegen.
Die CDU hat eine Vision: Die Innenstadt als der Ort, wo man lebt, arbeitet, einkauft, Kultur erlebt und Freizeit verbringt. Einiges davon läuft, anders scheint in Ferne. Hier wollen wir ansetzen. Dies wird aber nur in Gemeinsamkeit zwischen Eigentümern, Gewerbetreibenden, Mietern, potentiellen Investoren und der Kommune gehen. Wir setzen uns daher dafür ein zu prüfen, ob INGE – Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere – genutzt werden kann, um die Motivation für Investitionen und damit spürbare Verbesserungen in der Innenstadt zu erhöhen. Wir brauchen eine verbesserte Aufenthaltsqualität, damit die Innenstadt lebt.
Wichtig sind uns als CDU auch die Themen Sicherheit und Integration, denn sie spielen für die Innenstadt eine durchaus wichtige Rolle. Dank des Einsatzes des Bürgermeisters hat Neustadt nun einen Schutzmann vor Ort. Mit aufsuchender Arbeit werden gerade Südosteuropäer angesprochen, die in der Innenstadt zur Miete wohnen. Dieser Kurs muss fortgesetzt werden.
Auch die Ortskerne der Stadtteile liegen uns am Herzen. Dank des Einsatzes des Bürgermeisters und der Unterstützung der Ortsvorsteher gibt es hier das Dorfentwicklungsprogramm.
Leben findet INNENSTADT – ein wichtiger Baustein für Neustadt2030.
