Daher: Kommune fit für die Zukunft machen!
 

Seit fast einem Jahr beherrscht die Corona-Pandemie nun schon Deutschland. Das öffentliche Leben musste erheblich eingeschränkt werden, Schule und Kindergarten können nicht im gewohnten Rahmen stattfinden, private und öffentliche kulturelle Angebote entfallen, das Vereinsleben kam weitgehend zum Erliegen … Leider alles notwendige Schritte, um ein noch stärkeres Anwachsen der Infektionen mit dem Virus und damit letztlich von Todesfällen zu verhindern. 
 

Natürlich haben die mit COVID19 verbundenen wirtschaftlichen Turbulenzen auch Einfluss auf die Finanzen unserer Kommune. Bisher konnte man hier aber feststellen, dass Neustadt „mit einem blauen Auge“ davongekommen scheint. Die vorhandenen Einbußen konnten zu großen Teilen durch Zuweisungen von Bund und Land bzw. einer Absenkung der Kreisumlage ausgefangen werden. Hoffen wir, dass dies so bleibt. Hier gibt es aber Unsicherheiten wegen des Lockdowns im Dezember/Januar. Im Bedarfsfall könnte auf die vorhandene Rücklage zurückgegriffen werden. Diese wurde in den letzten Jahren unter der soliden und verantwortungsvollen Haushaltspolitik von Bürgermeister Thomas Groll aufgebaut. Sein Kurs von „Investitionen mit Augenmaß“ hat sich als richtig erwiesen und wurde von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mitgetragen. 
 

Als CDU verkennen wir nicht, dass die Rücklage auch mit erhöhten Zuweisungen aufgrund einer durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung gestiegenen Einwohnerzahl zusammenhängt. Die drei Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben die Entwicklung der HEAE seit 2015 konstruktiv-kritisch begleitet. Unser Credo als CDU ist dabei aber klar: Negative Punkte müssen offen angesprochen werden. Auch gegenüber dem Land ist Kritik im Bedarfsfall notwendig. Als Verantwortliche vor Ort müssen wir, insbesondere natürlich der Bürgermeister, das Sprachrohr der Bevölkerung „nach oben“  gegenüber der Landesregierung und dem Regierungspräsidium sein. Nicht alle seine Forderungen nach einer dauerhaften Verstärkung der Polizeipräsenz wurden umgesetzt, aber inzwischen verfügen wir über einen „Schutzmann vor Ort“ und die Zahl der Streifen wird – auch durch die Bereitschaftspolizei – bei aktuellen Anlässen erhöht. Dies sind, entgegen einiger kritischer Stimmen, durchaus erwähnenswerte Fakten.

Aber zurück zum Thema Corona. Gegenwärtig gewinnt der ländliche Raum wieder an Bedeutung. Hier lebt man eben nicht im 10. Stock einer „Mietskaserne“, sondern hat beispielsweise die Natur vor der Haustür. Hier fällt einem beim Lockdown trotz aller Einschränkungen die Decke nicht auf den Kopf.

Der bereits vor über zehn Jahren getätigte Ausspruch des Bürgermeisters „In den Ballungsräumen Frankfurt/M.  oder Kassel arbeiten, aber in Neustadt leben“ muss – gerade auch in Zeiten von Home Office  - kein Widerspruch sein. Ziel unserer kommunalpolitischen Arbeit ist es daher, Neustadt als attraktive Wohnstadt für Familien, natürlich aber auch Senioren, fit zu machen. Diese Aussage bedeutet für die CDU konkret: Ein bedarfsgerechtes Angebot in den Kindergärten, ein gutes Schulangebot bis zur Klasse 10, den Erhalt der Grundschule Mengsberg-Momberg, attraktive Angebote des Familienzentrums, Hilfsangebote und Tagespflege für Senioren, genügend Haus- und Zahnärzte vor Ort, Unterstützung des Ehrenamtes und der Vereinsarbeit. Hier gibt es viele positive Ansätze, die wollen wir fortführen. Natürlich sehen wir es in diesem Zusammenhang auch als notwendig an, bedarfsgerechtes und verfügbares Bauland zur Verfügung zu stellen. 
 

Die kommunale Infrastruktur wurde in den letzten Jahren erkennbar verbessert. Neustadt und seine Stadtteile sind auf einem guten Weg. Wir als CDU werden den eingeschlagenen Kurs auch in den Jahren 2021-2026 konsequent fortsetzen. Dabei werden wir auch über neue Wege nachdenken. Ein Stichwort lautet hier Co-Working-Spaces. Das sind mehrere Home-Office-Arbeitsplätze in einem Gebäude mit dem passendem sozialen Umfeld. Einige Kommunen gehen diesen Weg bereits. Auch für weitere Ideen sind wir natürlich offen und setzten dabei u. a. auf die von Bürgermeister Thomas Groll initiierte Zukunftswerkstatt „Neustadt2030“.

Innenstädte haben es seit vielen Jahren schwer. Das gilt für kleine ebenso wie für große Kommunen. Die Anzahl der Geschäfte geht zurück, in der Folge nehmen Leerstände zu. Eigentümer geben ihre Häuser auf, bauen neu und die Altimmobilien werden oftmals von Migranten erworben. Dies alles sind bei weitem keine neuen Erkenntnisse und Neustadt bildet keine Ausnahme von dieser landesweiten Entwicklung.

Es gibt aber leider keine Patentrezepte, um diesen Trend umzukehren. Gleichwohl darf man den Kopf nicht einfach in den Sand stecken und resignieren. Wenn es schon keine schnelle und große Lösung gibt, dann gilt es zumindest kleine Schritte in die richtige Richtung zu gehen. Einige davon wurden in der Vergangenheit bereits beschritten:
 

Seit über 10 Jahren haben wir in Neustadt ein Förderprogramm für den Erwerb leerstehender Immobilien in den Ortskernen von Kernstadt und Stadtteilen. Herausragende Projekte wie die Sanierung des „Bayerischen Hofes“ oder der Neubau des „Deutschen Hauses“ wurden separat gefördert. 2017 und 2018 gehörte unsere Kommune zu den Landessiegern beim Wettbewerb „Ab in die Mitte.“ Das Straßenmalerfestival belebt seit über zehn Jahren an einem Wochenende die Innenstadt. Die Kommune unterstützt diesen Event ebenso wie den Frühlingsmarkt des Gewerbevereins.

Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“), welches Bürgermeister Thomas Groll eingeworben hat, können wir bis 2025 weitere Akzente setzen. Beispielsweise soll ein umfassendes Verkehrskonzept erstellt und der Bürgerpark umstrukturiert werden. Unser Wunsch wäre ein regelmäßiger „Markttag“ mit regionalen Produkten auf dem sanierten Rathausplatz.
 

Der CDU liegt eine Sanierung des Zwischenbaues der Marktgasse 3 – Verbindungsbau zwischen dem „Haus der Vereine“ und der „Krone“ – ebenso am Herzen wie ein Konzept für den Bahnhof und dessen Umfeld. Der Bahnhof ist das „Eingangstor“ zur Innenstadt. Wir wissen uns mit dem Bürgermeister einig, dass hier etwas passieren muss. Wenn sich der Investor nicht bewegt, sollte die Kommune über einen Erwerb nachdenken.
 

Um die Innenstadt zu beleben muss es möglich sein, Gebäude, für die es keine sinnvolle Verwendung gibt, abzureißen. Hier muss sich der Denkmalschutz bewegen.

Die CDU hat eine Vision: Die Innenstadt als der Ort, wo man lebt, arbeitet, einkauft, Kultur erlebt und Freizeit verbringt. Einiges davon läuft, anders scheint in Ferne. Hier wollen wir ansetzen. Dies wird aber nur in Gemeinsamkeit zwischen Eigentümern, Gewerbetreibenden, Mietern, potentiellen Investoren und der Kommune gehen. Wir setzen uns daher dafür ein zu prüfen, ob INGE – Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere – genutzt werden kann, um die Motivation für Investitionen und damit spürbare Verbesserungen in der Innenstadt zu erhöhen. Wir brauchen eine verbesserte Aufenthaltsqualität, damit die Innenstadt lebt.
 

Wichtig sind uns als CDU auch die Themen Sicherheit und Integration, denn sie spielen für die Innenstadt eine durchaus wichtige Rolle. Dank des Einsatzes des Bürgermeisters hat Neustadt nun einen Schutzmann vor Ort. Mit aufsuchender Arbeit werden gerade Südosteuropäer angesprochen, die in der Innenstadt zur Miete wohnen. Dieser Kurs muss fortgesetzt werden.
 

Auch die Ortskerne der Stadtteile liegen uns am Herzen. Dank des Einsatzes des Bürgermeisters und der Unterstützung der Ortsvorsteher gibt es hier das Dorfentwicklungsprogramm.

Leben findet INNENSTADT – ein wichtiger Baustein für Neustadt2030.

Die CDU Neustadt wird in der Legislaturperiode 2021-2026 verschiedene Schwerpunkte für die Weiterentwicklung der Kernstadt und der Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel setzen. Einer davon wird es sein, unsere Kommune nachhaltig zu gestalten und somit fit für 2030 zu machen.

Dieses Ziel hat verschiedene Ansatzpunkte. Dadurch wird abermals deutlich, dass bei einer modernen Kommunalpolitik „alles mit allem zusammenhängt“, dass man – wie es der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede 2021 ausdrückte – „einen roten Faden verfolgen müsse, um etwas Positives zu erreichen“. Gemeinsam mit Thomas Groll werden wir daher auch zukünftig der Stadt- und Dorfentwicklung besondere Bedeutung beimessen.
 

In Neustadt muss es weiterhin möglich sein, die Waren des täglichen Bedarfes einzukaufen, Haus- und Zahnärzte zu konsultieren, Briefe und Pakete aufzugeben oder mit der Bahn regionale und überregionale Ziele anzufahren.
 

Der Innenentwicklung und der Nutzung leerstehender Gebäude messen wir große Bedeutung zu, verkennen aber nicht die Notwendigkeit der bedarfsgerechten Ausweisung von verfügbarem Bauland in der Kernstadt und den Stadtteilen, gerade für junge Familien. Hier müssen die bisherigen Aktivitäten verstärkt werden.
 

Zur Nachhaltigkeit gehört es auch, die Erkenntnis, dass Umweltschutz und Energieeinsparung vor Ort beginnen muss, mit Inhalt zu füllen. Dies kann mit kleinen Aktionen wie einem „Blühwiesenprogramm“ beginnen, muss aber natürlich darüber hinaus reichen. Die CDU wird sich deshalb dafür einsetzen, auch im Umweltschutz Förderprogramme zu nutzen. Bei der Gewässerrenaturierung geschieht dies bereits und beim Starkregenschutz wird der Weg ebenfalls eingeschlagen. Unser Ziel ist der schrittweise Weg hin zur Klimaneutralität. Hier gibt es zahlreiche Ansatzpunkte. Diese gilt es zu priorisieren. Wir wissen uns mit Bürgermeister Thomas Groll einig, dass hier nicht alles auf einmal geht, dass es einem planvollen Vorgehen bedarf und das die Einwohnerinnen und Einwohner „mitgenommen“ werden müssen. Wünschenswert wäre hier von der Kommune unterstütztes bürgerschaftliches Engagement, wie es im sozialen Bereich mit WIR für UNS! – Bürgerverein Neustadt e.V. bereits erfolgreich angelaufen ist.

Der Land- und Forstwirtschaft misst die CDU weiterhin eine wichtige Bedeutung zu und setzt sich dafür ein, einen regelmäßigen Wochenmarkt mit regionalen Erzeugnissen auf dem neugestalteten Rathausplatz umzusetzen.
 

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie empfiehlt es sich, von dieser Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen. Dies ist ab Anfang Februar möglich. Mit der Wahlbenachrichtigung fordert man die Unterlagen bei der Stadtverwaltung an. Zu Hause kann man dann in Ruhe die Wahlvorschläge betrachten und seine Kreuzchen auf den Stimmzetteln machen. Unser Rat: Stets ein Listenkreuz bei der CDU, um beim Kumulieren (bis zu drei Stimmen für einen Kandidaten abgeben) und Panaschieren (Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen aufteilen) keine Stimme zu verschenken. Daneben kann man und seine Stimme im Wahlraum des Rathauses abgeben.

Am 14. Dezember letzten Jahres brachte Bürgermeister Thomas Groll den städtischen Haushalt 2021 mit der mittelfristigen Finanzplanung 2021-2024 ein und erläuterte in seiner Haushaltsrede seine Vorstellungen über eine gestaltende Kommunalpolitik für Neustadt. 
 

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion beriet nun Anfang Januar gemeinsam mit den neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14.3. das umfangreiche Zahlenwerk, nachdem sich die Mandatsträger bereits zuvor schon in den Etatentwurf eingelesen hatten.
 

Bürgermeister Thomas Groll stand der Fraktion für vertiefende Fragen zur Verfügung und gab Erläuterungen zu einzelnen investiven und strategischen Vorhaben ab.
 

Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi und Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg stellten im Verlauf der Beratungen heraus, dass sich die kommunalpolitischen Ziele der Neustädter Christdemokraten im Haushalt 2021 wiederfänden. 
 

„Bewährtes wird fortgeführt, Neues gewagt. Auch in den kommenden Monaten werden wieder erhebliche Mittel für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in unserer Kommune verausgabt. Dabei werden abermals Förderprogramme geschickt eingesetzt“, so Hans-Dieter Georgi. 
 

Wolfram Ellenberg stellte heraus, dass in den kommenden Jahren neben der Kernstadt auch in den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel in erheblicher Höhe investiert werden soll. „Als CDU stehen wir dafür, dass sich die gesamte Kommune positiv entwickelt, durch den Einsatz des Bürgermeisters ist dies mit dem Städtebauförderungsprogramm und dem Dorfentwicklungsprogramm möglich“. Der Erste Stadtrat begrüßte den Vorschlag zur Etablierung eines Stadtmarketings. „Natürlich werden wir hier zunächst kleine Schritte gehen, aber diese sind wichtig. Wir brauchen ein kommunales Erscheinungsbild aus einem Guss und müssen über erweiterte  Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nachdenken.“
 

Die CDU wird dem Haushalt 2021 zustimmen und in die Beratungen der Gremien drei Ergänzungsanträge einbringen. 
 

Mit Fördermitteln des Städtebauförderungsprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ kann 2021 ein Verkehrskonzept für die im Fördergebiet liegenden Quartiere, insbesondere die Innenstadt, erstellt werden. Dieses wird sich mit dem fließenden und ruhenden Verkehr sowie der Barrierefreiheit befassen. Auch der Radverkehr im Bereich des Fördergebietes wird betrachtet werden. Die CDU-Fraktion sieht es auch vor dem Hintergrund zukünftiger kommunaler Aktivitäten im Bereich Radverkehr als sinnvoll an, dieses Verkehrskonzept um ein Radwegekonzept für die gesamte Kommune zu ergänzen. Dieses Vorhaben muss natürlich mit dem Landkreis Marburg-Biedenkopf abgestimmt werden. Es wird vorgeschlagen, für das Projekt 25.000 Euro vorzusehen. Ein solches Gutachten kann nach dem Nahmobilitätsgesetz Hessen zumindest mit 70 % gefördert. Der kommunale Anteil von bis zu 7.500 Euro kann nach Auffassung der CDU aus Geldern finanziert werden, die 2020 bzw. 2021 ohnehin für den Radwegebau vorgesehen waren/sind. 
 

Auf die Stadtverwaltung kamen in den letzten Jahren bzw. kommen in Zukunft zahlreiche neue Aufgaben zu: Wiederkehrende Straßenbeiträge, Digitalisierung, Online-Zugangsgesetz, neue Umsatzbesteuerung für die Kommunen, Klimaschutz, Weg zum „papierlosen“ Büro, Interkommunale Zusammenarbeit, Vermarktung kommunaler Liegenschaften, Umstrukturierung „Verwaltungsabläufe Kindergärten“ im Zuge der Umsetzung des „Gute-KiTa“-Gesetzes oder Stadtmarketing sind bei weitem nicht alle Themenfelder, die es zu besetzen gilt.
 

Die CDU-Fraktion spricht sich daher für die Erstellung eines Organisationsgutachtens für die Stadtverwaltung aus und schlägt vor, hierfür aufgrund von Erfahrungen anderer Kommunen 35.000 Euro vorzusehen. 
 

2009/10 wurde ein kommunales Klimaschutzkonzept für Neustadt (Hessen) erarbeitet. Zahlreiche der damaligen Punkte wurden zwischenzeitlich umgesetzt. Dieses Konzept gilt es zu aktualisieren, dies ist auch vor dem Hintergrund zukünftiger Förderprogramme von Wichtigkeit.
 

Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat als Masterplan-Landkreis ein integriertes Klimaschutzkonzept für den Kreis und die kreisangehörigen Kommunen erstellen lassen. Hier ist zu prüfen, welche Aussagen für die Stadt Neustadt (Hessen) gelten bzw. auf diese übertragbar sind.
 

Das Thema Klimaschutz bietet sich auch zur interkommunalen Zusammenarbeit im Ostkreis an. Eine Idee wäre hier ein Klimaschutzmanager für mehrere Kommunen.
 

Die vorgeschlagene Erhöhung des bisherigen Ansatzes für kommunale Umweltaktivitäten um 7.500 Euro auf 25.000 Euro versteht sich zunächst als „Merkposten“, um nach Prüfung zumindest ein strategisches oder investives Projekt im Bereich Klimaschutz auf den Weg zu bringen. Die bei dieser Haushaltsstelle zur Verfügung stehenden Mittel wurde in den letzten Jahren nie ausgeschöpft. Unterstellt man, dass nach Erhöhung des Ansatzes 10.000 Euro zur „freien Verfügung“ stehen, so könnten unter Berücksichtigung einer Förderung von Bund/Land bis zu 75 % rund 40.000 Euro investiert werden.