Seit fast einem Jahr beherrscht die Corona-Pandemie nun schon Deutschland. Das öffentliche Leben musste erheblich eingeschränkt werden, Schule und Kindergarten können nicht im gewohnten Rahmen stattfinden, private und öffentliche kulturelle Angebote entfallen, das Vereinsleben kam weitgehend zum Erliegen … Leider alles notwendige Schritte, um ein noch stärkeres Anwachsen der Infektionen mit dem Virus und damit letztlich von Todesfällen zu verhindern.

Natürlich haben die mit COVID19 verbundenen wirtschaftlichen Turbulenzen auch Einfluss auf die Finanzen unserer Kommune. Bisher konnte man hier aber feststellen, dass Neustadt „mit einem blauen Auge“ davongekommen scheint. Die vorhandenen Einbußen konnten zu großen Teilen durch Zuweisungen von Bund und Land bzw. einer Absenkung der Kreisumlage ausgefangen werden. Hoffen wir, dass dies so bleibt. Hier gibt es aber Unsicherheiten wegen des Lockdowns im Dezember/Januar. Im Bedarfsfall könnte auf die vorhandene Rücklage zurückgegriffen werden. Diese wurde in den letzten Jahren unter der soliden und verantwortungsvollen Haushaltspolitik von Bürgermeister Thomas Groll aufgebaut. Sein Kurs von „Investitionen mit Augenmaß“ hat sich als richtig erwiesen und wurde von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mitgetragen.

Als CDU verkennen wir nicht, dass die Rücklage auch mit erhöhten Zuweisungen aufgrund einer durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung gestiegenen Einwohnerzahl zusammenhängt. Die drei Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben die Entwicklung der HEAE seit 2015 konstruktiv-kritisch begleitet. Unser Credo als CDU ist dabei aber klar: Negative Punkte müssen offen angesprochen werden. Auch gegenüber dem Land ist Kritik im Bedarfsfall notwendig. Als Verantwortliche vor Ort müssen wir, insbesondere natürlich der Bürgermeister, das Sprachrohr der Bevölkerung „nach oben“  gegenüber der Landesregierung und dem Regierungspräsidium sein. Nicht alle seine Forderungen nach einer dauerhaften Verstärkung der Polizeipräsenz wurden umgesetzt, aber inzwischen verfügen wir über einen „Schutzmann vor Ort“ und die Zahl der Streifen wird – auch durch die Bereitschaftspolizei – bei aktuellen Anlässen erhöht. Dies sind, entgegen einiger kritischer Stimmen, durchaus erwähnenswerte Fakten.

Aber zurück zum Thema Corona. Gegenwärtig gewinnt der ländliche Raum wieder an Bedeutung. Hier lebt man eben nicht im 10. Stock einer „Mietskaserne“, sondern hat beispielsweise die Natur vor der Haustür. Hier fällt einem beim Lockdown trotz aller Einschränkungen die Decke nicht auf den Kopf.

Der bereits vor über zehn Jahren getätigte Ausspruch des Bürgermeisters „In den Ballungsräumen Frankfurt/M.  oder Kassel arbeiten, aber in Neustadt leben“ muss – gerade auch in Zeiten von Home Office  - kein Widerspruch sein. Ziel unserer kommunalpolitischen Arbeit ist es daher, Neustadt als attraktive Wohnstadt für Familien, natürlich aber auch Senioren, fit zu machen. Diese Aussage bedeutet für die CDU konkret: Ein bedarfsgerechtes Angebot in den Kindergärten, ein gutes Schulangebot bis zur Klasse 10, den Erhalt der Grundschule Mengsberg-Momberg, attraktive Angebote des Familienzentrums, Hilfsangebote und Tagespflege für Senioren, genügend Haus- und Zahnärzte vor Ort, Unterstützung des Ehrenamtes und der Vereinsarbeit. Hier gibt es viele positive Ansätze, die wollen wir fortführen. Natürlich sehen wir es in diesem Zusammenhang auch als notwendig an, bedarfsgerechtes und verfügbares Bauland zur Verfügung zu stellen.

Die kommunale Infrastruktur wurde in den letzten Jahren erkennbar verbessert. Neustadt und seine Stadtteile sind auf einem guten Weg. Wir als CDU werden den eingeschlagenen Kurs auch in den Jahren 2021-2026 konsequent fortsetzen. Dabei werden wir auch über neue Wege nachdenken. Ein Stichwort lautet hier Co-Working-Spaces. Das sind mehrere Home-Office-Arbeitsplätze in einem Gebäude mit dem passendem sozialen Umfeld. Einige Kommunen gehen diesen Weg bereits. Auch für weitere Ideen sind wir natürlich offen und setzten dabei u. a. auf die von Bürgermeister Thomas Groll initiierte Zukunftswerkstatt „Neustadt2030“.