Kommunalwahl 2021

Starke CDU. Starker Bürgermeister. Starkes Neustadt.

26.03.2021, 09:07 Uhr | Neustadt


CDU Neustadt liegt kreisweit vorn – Miteinander der letzten Jahre soll fortgesetzt werden


Die Kommunalwahl am 14. März 2021 nahm für die CDU Neustadt einen äußerst erfreulichen Verlauf. Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung erzielten die Christdemokraten und die auf ihrer Liste kandidierenden parteiunabhängigen Bewerberinnen und Bewerber rund 52 %. Das ist nicht nur das beste Ergebnis für die CDU in einer Stadt oder Gemeinde des Landkreises Marburg-Biedenkopf, sondern auch das einzige Mal, das eine Partei oder Wählergruppe im Kreis eine absolute Mehrheit erzielte. „Wir bewerten den Wahlausgang als Bestätigung unserer bisherigen Arbeit, als Zustimmung für unsere Kandidatinnen und Kandidaten, als Unterstützung für Bürgermeister Thomas Groll und als Zuspruch zum Programm der CDU für die kommenden fünf Jahre“, stellte Stadtverbandsvorsitzender Franz-W. Michels fest. „Auf Basis der bisher erzielten Erfolge wollen wir die Kernstadt und die Stadtteile Schritt für Schritt weiterentwickeln. Wir müssen Neustadt dabei nicht neu denken, werden aber Themen wie familienfreundliches Neustadt, Mobilität, Klimaschutz und Digitalisierung zukünftig einen besonderen Stellenwert einräumen“, ergänzte Wolfram Ellenberg, der wie bereits 2016 die meisten Einzelstimmen erhielt. „Unsere Fraktion ist weiblicher und deutlich jünger geworden. Wir werden „unsere Neuen“ von Anfang an einbinden, ihnen nach und nach Verantwortung übertragen und in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode bereits die Weichen für die Kommunalwahl 2026 stellen“, betonte der amtierende Fraktionsvorsitzende Hans-Dieter Georgi. Daran werde deutlich, dass man als CDU lang- und nicht kurzfristig denke. Einziger Wermutstropfen ist, dass zukünftig kein Speckswinkler der Fraktion mehr angehört. Um dies „auszugleichen“ will man auch als Fraktion engen Kontakt zum Ortsbeirat des kleinsten Neustädter Stadtteils halten. Thomas Groll gratulierte den neugewählten Mandatsträgern und freute sich auf das Miteinander. Er rief dazu auf, dass konstruktive Miteinander in den städtischen Gremien unbedingt fortzusetzen. „Die Bürgerschaft erwartet von uns nicht nur, dass wir weiterhin der Motor der Neustädter Kommunalpolitik sind, sondern auch gute Vorschläge der anderen Fraktionen prüfen und mittragen“, so Groll. Die CDU nahm bereits erste Weichenstellungen für die neue Legislaturperiode vor. Zukünftig soll es drei Fachausschüsse geben. Der Fachausschuss I wird für Grundsatzfragen und Finanzen zuständig sein. Den Fachausschuss II wird man in Stadtentwicklung und Klimaschutz umbenennen. Damit wollen die Christdemokraten deutlich machen, dass das Thema Klimaschutz kontinuierlich bearbeitet werden soll. Neu geschaffen wird der Fachausschuss III Soziales, Familie und Kultur. „Für eine attraktive Wohnstadt sind dies wichtige Aufgaben, ihnen wollen wir mehr Raum als in der Vergangenheit geben“, erläutert Franz-W. Michels hierzu. Die Zahl der Ausschussmitglieder möchte man von 9 auf 7 herabsetzen. Als Mehrheitsfraktion wird die CDU den anderen Fraktionen Vorschläge für den Vorsitz in den Fachausschüssen I und III unterbreiten. Den Vorsitz im Fachausschuss II hat man zwischenzeitlich der SPD angeboten und der FWG zwei Stellvertreterposten. Auch bei den Vertretern der Kommune in Zweckverbänden will man die beiden anderen Fraktionen angemessen berücksichtigen. Die SPD hat die CDU nach der Kommunalwahl gebeten, die Zahl der Magistratssitze von 7 auf 9 aufzustocken, um so mehr Frauen und Männern die Möglichkeit zu geben, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Durch diesen Vorschlag erhielte die CDU fünf statt vier, die SPD drei statt zwei und die FWG einen Sitz(e) im Magistrat. „Wir haben dieses Ansinnen geprüft und begrüßen die Personalvorschläge der Sozialdemokraten, daher werden wir dem Vorschlag zustimmen“, erklärt Wolfram Ellenberg. „Durch diese Entscheidungen wird deutlich, dass wir auch zukünftig Wert auf ein gutes Miteinander legen. Dies gilt nicht nur für personelle Entscheidungen, sondern auch für die Sachpolitik. Diese kreisweit beachteten „Neustädter Verhältnisse“ haben die Kommune vorangebracht, daran werden wir als Mehrheitsfraktion nichts ändern“, stellt Hans-Dieter Georgi heraus. Man habe aber natürlich die Erwartung, dass die anderen Fraktionen diese Handreichung zu Beginn der Legislaturperiode entsprechend zu bewerten wissen. Ihre eigenen Personalentscheidungen werden die Christdemokarten Ende März treffen. Erfreulich für Neustadts CDU ist auch der Ausgang der Kreistagswahl. Hier erzielte man mit einem Stimmanteil von über 44 % ebenfalls das kreisweite Rekordergebnis. Thomas Groll hatte ursprünglich nicht vor, wieder in der Kreispolitik aktiv zu werden. Er wurde aber von Platz 43 auf Platz 10 vorgewählt. „Dieses bemerkenswerte Resultat sehe ich als Verpflichtung an und werde mich wieder aktiv in der CDU-Kreistagsfraktion einbringen. Mein Ziel ist ein Fortbestand der Großen Koalition mit deutlichen CDU-Akzenten“, betonte Groll. Hans-Dieter Georgi wird in die Kreistagsfraktion nachrücken, so dass Neustadts Christdemokraten zukünftig zwei Kreistagsabgeordnete haben.